Clik here to view.
Vertragen sich kreative Geistesblitze mit der Buttonlösung?
CMS Hasche Sigle - Die Bestellsituation im Internethandel ist präzise geregelt – bei der Beschriftung der entsprechenden Schaltflächen sollten Händler lieber nicht zu erfinderisch sein, wie aktuelle...
View ArticleClik here to view.
Abmahnung der Anwaltskanzlei Erlenhardt im Namen von Daniel Nicolin wegen...
kanzlei.biz - NEU im abmahnBAROMETER: Uns liegt eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Erlenhardt im Auftrag des Daniel Nicolin wegen eines angeblichen Wettbewerbsverstoßes auf der Internetplattform eBay...
View ArticleClik here to view.
Online-Buchhändler haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen in E-Books
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Wird durch ein von einem Online-Buchhändler vertriebenes E-Book das Urheberrecht eines anderen Autoren verletzt, so haftet der Online-Buchhändler hierfür...
View ArticleClik here to view.
BGH: strafbewehrte Unterlassungserklärung ist kein Schuldanerkenntnis
Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff - Ein häufig vor allem von einigen Abmahnkanzleien und manchen Richtern fälschlicherweise vorgebrachtes Argument in Wettbewerbs- oder Filesharing-Sachen ist es, in...
View ArticleClik here to view.
Abmahnung der Stecker Kabel Adapter UG durch Rechtsanwalt Sandhage wegen...
kanzlei.biz - NEU im abmahnBAROMETER: Rechtanwälte Sandhage mahnen im Auftrag der Stecker Kabel Adapter UG einen unserer Mandanten wegen angeblicher Wettbewerbsverletzung auf eBay ab. Im Einzelnen: Im...
View ArticleClik here to view.
Abbruch einer eBay-Auktion wegen vergessener Angabe eines Mindestverkaufspreises
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Der Abbruch eines Verkaufsangebots auf eBay ist nach den AGB der Verkaufsplattform im Falle eines Irrtums nur dann möglich, wenn nach §§119 ff. BGB der Nachweis seitens...
View ArticleClik here to view.
Abmahnung der Daimler AG durch Rechtsanwälte Carroll, Burdick & McDonough...
kanzlei.biz - Neu im abmahnBAROMETER: Uns liegt eine Abmahnung der Daimler AG wegen Verletzung von Marken- und Urheberrechten vor. Die Abmahnung wurde durch die Rechtsanwälte Carroll, Burdick &...
View ArticleClik here to view.
Kinderhochstühle im Internet II
kanzlei.biz - Amtlicher Leitsatz: a) Im Klageantrag und in der Urteilsformel braucht nicht schon zum Ausdruck zu kommen, dass das Verbot auf die Verletzung von Prüfpflichten gestützt ist; vielmehr...
View ArticleClik here to view.
Abmahnung des Herrn Thomas Burchardt wegen Urheberrechtsverletzung auf...
kanzlei.biz - NEU im abmahnBAROMETER: Uns liegt eine Abmahnung des Herrn Thomas Burchardt vor. In ihr wird unserem Mandanten vorgeworfen, dass er eine Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild auf der...
View ArticleClik here to view.
Impressum auf Facebook-Fanseite im Bereich “Info” nicht ausreichend
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Als im Jahr 2011 das Landgericht Aschaffenburg bereits einmal entschieden hatte, dass ein Impressum, welches sich im “Info” Bereich einer Facebook Fanseite befindet,...
View ArticleClik here to view.
AGB-Klausel von Oracle behindert unzulässig Verkäufer von Gebrauchtsoftware
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Eine AGB-Klausel, die den Weiterverkauf gebrauchter Software lediglich mit Zustimmung des Software-Herstellers zulässt, ist wegen Verstoßes gegen den urheberrechtlichen...
View ArticleClik here to view.
OLG Jena: Unzulässige Klauseln zur Verkürzung der Verjährung und Beschränkung...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - OLG Jena Urteil vom 29.08.2013 1 U 194/13 a Das OLG Jena hat laut einer Mitteilung der Wettbewerbszentrale entschieden, dass folgende Klauseln unzulässig...
View ArticleClik here to view.
BGH: Kunstfälschung bei einer Auktion = Sachmangel?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BGH, Urteil vom 09.10.2013, Az. VIII ZR 224/12 § 305c BGB, § 309 Nr. 7 Buchst. a BGB, § 434 Abs. 1 BGB Der BGH hat entschieden, dass bei einem auf einer Auktion...
View ArticleClik here to view.
Ausschluss des Verkaufs bei eBay und amazon ist unzulässig
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Es ist Herstellern von Elektronikartikeln nicht erlaubt, Großhändlern Partnervereinbarungen aufzuerlegen, die den Artikelvertrieb bei eBay oder Amazon verbietet, denn...
View ArticleClik here to view.
OLG Jena: AGB-Klausel, die Nacherfüllung bei Lieferung von Werken gemäß §§...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Jena, Urteil vom 29.08.2013, Az. 1 U 194/13 § 307 BGB, § 636 BGB, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 UWG Das Thüringer Oberlandesgericht hat...
View ArticleClik here to view.
OLG Jena: AGB-Klausel, die Nacherfüllung bei Lieferung von Werken (§ 631 ff....
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Jena, Urteil vom 29.08.2013, Az. 1 U 194/13 § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB, § 479 BGB, § 636 BGB, § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 UWG Das Thüringer Oberlandesgericht hat...
View ArticleClik here to view.
Vertragsstrafe bei rechtlicher Handlungseinheit
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Die Verpflichtung eines Schuldners im Rahmen einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe anfallen zu lassen, wird...
View ArticleClik here to view.
Reiserücktrittsversicherung bei Zahlung mit einer Kreditkarte
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Gewährt ein Kreditkartenunternehmen seinen Kunden bei Buchung einer Reise mit der Kreditkarte eine kostenfreie Reiserücktrittsversicherung und ist in den...
View ArticleClik here to view.
Abbruch einer eBay-Auktion
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Auf der Auktionsplattform eBay kommt grundsätzlich mit dem Höchstbietenden ein Kaufvertrag zustande. Selbiges gilt auch für den vorzeitigen Abbruch einer Auktion. Allein...
View ArticleClik here to view.
Wenn der Verkäufer den Mangel bestreitet…
Rechtslupe - Der Verkäufer, der vorprozessual nur das Vorhandensein von Mängeln bestreitet und aus diesem Grund die Nacherfüllung insgesamt verweigert, ist in der Regel nicht daran gehindert sich auf...
View Article